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Köhler ist umgefallen

Der Horst, dieser Köhler, seines Zeichens unser aller Bundespräsi, ist umgefallen und hat das Zugangserschwernisgesetz (Internetzensur) heute tatsächlich unterschrieben. Es gibt keine "durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken".
Nun haben wir also ein Gesetz, das selbst die damaligen Herrausgeber heute so gar nicht mehr wollen. Nun müssen sie es theoretisch doch umsetzen und damit Sperrlisten führen und Webseiten sperren. Aber es gibt ja schon Aufhebungspläne. Also ist das ganze nur eine große Farce. Hätte Köhler auch nur etwas Anstand, hätte er ein Gesetz, dass niemand will, gar nicht erst unterschrieben.

Köhler fordert die Bundesregierung auch noch auf, dass sie...

“auf der Grundlage des Gesetzes Kinderpornografie im Internet effektiv und nachhaltig bekämpft”.

Das gerade DAS nicht funktioniert haben mittlerweile Alle gemerkt, nur er nicht. u1F620.svgz

Mehr Infos gibt z.B. im tauss-gezwitscher "Köhler provoziert" oder auch bei internet-law.

Leute, die Köhler auf seinen Fehltritt aufmerksam machen wollen, treffen sich heute Abend um 18:00 vor Schloss Bellevue zu einer Spontandemo. Mit solchen Reaktionen hat er sicher nicht gerechnet. u1F61D.svgz

Gratulation nach Dresden

Dresden hat sich gegen die Nazis gewehrt und gewonnen. u1F44F.svgz

Gegen 17.00 Uhr kam die Erfolgsmeldung: die Polizei bricht die Nazi-Veranstaltung wegen der Proteste ab.

“Über zehntausend Menschen aus Dresden und aus der ganzen Bundesrepublik haben den Sammelpunkt der Nazis mit Massenblockaden abgeriegelt – Dank an alle, die mitgemacht und sich nicht einschüchtern lassen haben.”
erklärte Bündnis-Sprecherin Lena Roth.

An dieser Stelle meinen Herzlichen Glückwunsch zu diesen Erfolg und weiterhin viel Kraft im Kampf gegen dieses Gesocks.

bei Dresden Nazifrei

bei F!XMBR

[update]

noch ne schöne Zusammenfassung bei spreeblick

[update 16.02.10]

noch ein Video als Rückblick

[youtube id="Tsipatc8br0"]