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Zensursula als Bundespräsi?



Ursula von der Leyen



Ein treuer Parteisoldat, der per ordre mufti brav seine Regierung lobt und sich ansonsten auf rein repräsentative Aufgaben beschränkt, wäre die denkbar schlechteste Lösung.

Keine Frage, Ursula von der Leyen ist die personifizierte Oberschicht, ein feuchter Traum jedes Kitschromanautoren.

Wenn von der Leyen heute in der Presse als promovierte Gynäkologin oder Frauenärztin bezeichnet wird, so ist dies ein schlichter Etikettenschwindel.

Kluge Politiker machen sich Gedanken, wenn sie mit Volldampf gegen eine Wand laufen. Ursula von der Leyen schüttelt nur kurz benommen das blonde - nun kurz und fesch frisierte - Haupt, nimmt einen Meter mehr Anlauf und rennt abermals gegen die Wand.

Ihr Name ist bei einer ganzen Generation von internetaffinen Bürgern für immer verbrannt.

Wenn Ursula von der Leyen wirklich Kandidatin für das höchste Amt des Landes werden sollte, wäre dies die ultimative Bankrotterklärung der politischen Klasse.

Warum nicht? Dann haben wir endlich die Talsohle erreicht und es kann eigentlich nur noch bergauf gehen. u1F648.svgz

Lest den ganzen Text bei Telepolis!


Auch F!XMBR ist nicht wirklich von der Möglichkeit begeistert. Das Bild gibt's hier.

Und auf UnPolitik.de gibt's auch einige interessante Fragen.

Und noch was auf netzpolitik.org.

Köhler ist umgefallen

Der Horst, dieser Köhler, seines Zeichens unser aller Bundespräsi, ist umgefallen und hat das Zugangserschwernisgesetz (Internetzensur) heute tatsächlich unterschrieben. Es gibt keine "durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken".
Nun haben wir also ein Gesetz, das selbst die damaligen Herrausgeber heute so gar nicht mehr wollen. Nun müssen sie es theoretisch doch umsetzen und damit Sperrlisten führen und Webseiten sperren. Aber es gibt ja schon Aufhebungspläne. Also ist das ganze nur eine große Farce. Hätte Köhler auch nur etwas Anstand, hätte er ein Gesetz, dass niemand will, gar nicht erst unterschrieben.

Köhler fordert die Bundesregierung auch noch auf, dass sie...

“auf der Grundlage des Gesetzes Kinderpornografie im Internet effektiv und nachhaltig bekämpft”.

Das gerade DAS nicht funktioniert haben mittlerweile Alle gemerkt, nur er nicht. u1F620.svgz

Mehr Infos gibt z.B. im tauss-gezwitscher "Köhler provoziert" oder auch bei internet-law.

Leute, die Köhler auf seinen Fehltritt aufmerksam machen wollen, treffen sich heute Abend um 18:00 vor Schloss Bellevue zu einer Spontandemo. Mit solchen Reaktionen hat er sicher nicht gerechnet. u1F61D.svgz