Toms Welt

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Hartz IV soll weg

Zensursula kennt sich ja aus damit, Sachen zu verstecken. Erst wollte sie Stoppschilder vor Webseiten stellen. Nun soll es Hartz IV treffen. Keine Angst, alles bleibt wie es ist. Aber der Name "Hartz IV" soll abgeschafft werden, weil er negativ besetzt ist. Klar, neuer Namen und alles wird gut. Immer schön weg schauen, bloß nicht mit den Ursachen beschäftigen. Das (und nicht mehr) kann sie, die Ursula. u1F620.svgz

Erste Vorschläge gibt es schon, zB. "Leyen, 6!" von Bulo.

Schwarz-Gelbe Zukunft

Der Koalitionsvertrag steht

(keine) soziale Kälte

(keine) soziale Kälte

und die Minister wurden benannt.

[youtube]XaWE8K2nRVs[/youtube]

Mehr gibt es dazu eigentlich nicht zu sagen.

Das ist unsere neue kompetente, um den kleinen Bürger besorgte, Regierung. u1F620.svgz

FDP stoppt Internetsperren

Sagt der Spiegel. Also das wäre ja ein Anfang. Sieht so aus, als will sich die FDP tatsächlich an ihre Wahlversprechen halten und den Datenschutz und die Bürgerrechte stärken.

SPON schreibt zu den Koalitionsverhandlungen:

Die Hürden für Online-Durchsuchungen werden erhöht, die umstrittenen Sperren gegen Kinderpornografie im Web vorerst ausgesetzt.

Naja, die schwierigere Onlinedurchsuchung wird Schäuble jetzt nicht so stören, denn die wurde im ganzen 2009 noch nicht einmal eingesetzt. Komisch, denn allein damit sollte es doch möglich sein, Terroristen zu bekämpfen. Aber wo keine sind, kann man eben auch keine bekämpfen. u1F61D.svgz

Aber Löschen vor Sperren gilt eigentlich auch aktuell schon bei den Internet-Sperren. Bleiben wir aber erstmal optimistisch und hoffen das beste. :pray:

Hinrichtungen bald auch in Deutschland?

Die Verurteilung zur Todesstrafe und Hinrichtung sind in Deutschland aus guten Grund verboten (Art. 102 GG). Auch wenn es ehrlich gesagt viele sicher verdient hätten, wer will das entscheiden? Oft genug wird ja doch noch die Unschuld erkannt, lange nach der Hinrichtung.
Aber wir haben ja die EU. Keine Angst, Hinrichtungen sind auch weiterhin verboten. Eine Todesstrafe wird es auch zukünftig nicht geben. Außer, ja außer vielleicht, wenn es Aufstände gibt. Steht so in der Grundrechte-Charter der EU.

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Zensur für den Wahlsieg

Schau an, was wir alle schon immer wussten gibt nun Wolfgang Stasi 2.0 Schäuble ganz offen zu.

Das Gesetz zum Schutz vor Kinderpornografie sei im Endspurt des Wahlkampfes auch deshalb entstanden, um die CDU gegenüber anderen Parteien abzusetzen.

Wieso redet Zensursula dann immer von den armen Kindern? Naja, bei den alten CDU-Wählern hat es ja wunderbar funktioniert. Selbst nachdenken ist aber auch zu anstrengend. u1F620.svgz

[via Fefe]

Obama bekommt Friedensnobelpreis

Wofür?

Guantanamo? offen.
Irak? Krieg.
Afghanistan? Krieg.

Er bekommt den Nobelpreis für seine Bemühungen zur Völkerverständigung. Aber es heißt doch, bemühen allein reicht. Ist es nicht etwas negatives, wenn im Arbeitszeugnis steht: "er bemühte sich stets"? Aber vielleicht hat ja auch Reenstroemen recht mit der Theorie:

Nobelpreiskommitee gibt bekannt: US Präsidenten bekommen Preise in Zukunft pauschal wenn Sie nichts überfallen!

Irgendwie fehlen (nicht nur) mir die passenden Taten nach seinen großen Worten.

ein Blick in die Zukunft

Das erwartet uns also die nächsten 4 Jahre. Da wird aber so richtig angepackt. u1F601.svgz Gibt bestimmt ganz viele Gipfel auf denen viele ganz wichtige Punkte angesprochen werden. Das kann sie ja, sagen, dass geredet werden muss.

merkelizer

[via facebook]

33% Yeaahh

Das ist doch mal ein voller Erfolg. Die Piraten :pirat: haben 33% erzielt, beim ersten Versuch! Super oder? Und wer nun glaub, dass ich spinne, muss einfach nur mal die Perspektive wechseln. Das ist ja das tolle an an Statistiken und Prozentrechnungen. Also bundesweit so alles zusammen haben die Piraten 2%. Zum Vergleich mit den Europawahlen mit 0,9% auch schon ein Anstieg. Aber sie haben auch 33% der Sonstigen (6%) für sich erobert. Siehste, alles eine Frage der Blickrichtung. u1F601.svgz

Ok, die SPD ist raus, gut so, haben eh nur der CDU nachgeredet. Nun mal sehen, was die FDP meint, wenn sie sich um den Datenschutz kümmern will. Stasi 2.0 Schäuble und Zensursula werden wohl ihre Ämter behalten. Das hätte besser laufen können.

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