Toms Welt

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Censilia

unser neues Feindbild

Einfach mal merken, denn diesen "Namen" werden wir wohl in Zukunft leider noch öfter hören. Cecilia "Censilia" Malmström ist Innenkommissarin der EU und macht gerade da weiter wo Zensursula vorerst gescheitert ist. Sie will nun auch wieder das Internet zensieren um die Kinderpornos den dokumentierten Kindesmissbrauch zu verstecken. Allerdings das ganze auf Europaebene. Dabei nutzt Censilia auch die gleichen "Fakten" wie Zensursula. Die Server stehen in Ländern wo man nichts löschen kann. Aktuell in Zentralafrika! u1F620.svgz

Der Spiegel fasst nochmal zusammen "Warum der Sperren-Streit Zeitverschwendung ist", warum die Sperren nicht den Opfern sondern den Tätern helfen. Aber diese Argumente wollte schon Zensursula nicht hören, schließlich muss man doch auf irgendeinem Wege zur Zensurinfrastruktur kommen um den Pöbel überwachen zu können. Weitere interessante Informationen finden sich auch bei Jörg Tauss.

Köhler ist umgefallen

Der Horst, dieser Köhler, seines Zeichens unser aller Bundespräsi, ist umgefallen und hat das Zugangserschwernisgesetz (Internetzensur) heute tatsächlich unterschrieben. Es gibt keine "durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken".
Nun haben wir also ein Gesetz, das selbst die damaligen Herrausgeber heute so gar nicht mehr wollen. Nun müssen sie es theoretisch doch umsetzen und damit Sperrlisten führen und Webseiten sperren. Aber es gibt ja schon Aufhebungspläne. Also ist das ganze nur eine große Farce. Hätte Köhler auch nur etwas Anstand, hätte er ein Gesetz, dass niemand will, gar nicht erst unterschrieben.

Köhler fordert die Bundesregierung auch noch auf, dass sie...

“auf der Grundlage des Gesetzes Kinderpornografie im Internet effektiv und nachhaltig bekämpft”.

Das gerade DAS nicht funktioniert haben mittlerweile Alle gemerkt, nur er nicht. u1F620.svgz

Mehr Infos gibt z.B. im tauss-gezwitscher "Köhler provoziert" oder auch bei internet-law.

Leute, die Köhler auf seinen Fehltritt aufmerksam machen wollen, treffen sich heute Abend um 18:00 vor Schloss Bellevue zu einer Spontandemo. Mit solchen Reaktionen hat er sicher nicht gerechnet. u1F61D.svgz

Löschen statt Sperren

Zensursula

Nun also doch?

Monatelang ignoriert Zensursula alle Ratschläge, Bemerkungen, Hinweise, dass ihr Zensur Zugangserschwernisgesetz Mist ist. Immerhin hat die CDU ja schon zugegeben, dass nur gemacht zu haben um Wählerstimmen für die Bundestagswahl zu kriegen. Es wird durch gewunken aber Bundespräsi Köhler hat es noch nicht unterschrieben sondern wollte vorher noch mehr Informationen. Die liegen nun auf seinem Tisch. Ein Brief der Regierung, dass sie ein anderes Gesetz wollen!

Nun wollen sie Löschen statt Sperren. Die bösen Seiten im Internet sollen vom Netz genommen werden. (DNS-)Sperren soll es nicht geben. Ja, das ist genau das was alle Kritiker, die 134.000 Petitisten und selbst Misbrauchsopfer von Anfang an gesagt haben. Vielleicht sollte man doch öfter mal auf den dummen Pöbel hören. Wer hat die eigentlich gewählt? u1F620.svgz

FDP stoppt Internetsperren

Sagt der Spiegel. Also das wäre ja ein Anfang. Sieht so aus, als will sich die FDP tatsächlich an ihre Wahlversprechen halten und den Datenschutz und die Bürgerrechte stärken.

SPON schreibt zu den Koalitionsverhandlungen:

Die Hürden für Online-Durchsuchungen werden erhöht, die umstrittenen Sperren gegen Kinderpornografie im Web vorerst ausgesetzt.

Naja, die schwierigere Onlinedurchsuchung wird Schäuble jetzt nicht so stören, denn die wurde im ganzen 2009 noch nicht einmal eingesetzt. Komisch, denn allein damit sollte es doch möglich sein, Terroristen zu bekämpfen. Aber wo keine sind, kann man eben auch keine bekämpfen. u1F61D.svgz

Aber Löschen vor Sperren gilt eigentlich auch aktuell schon bei den Internet-Sperren. Bleiben wir aber erstmal optimistisch und hoffen das beste. :pray: