Toms Welt

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Censilia

unser neues Feindbild

Einfach mal merken, denn diesen "Namen" werden wir wohl in Zukunft leider noch öfter hören. Cecilia "Censilia" Malmström ist Innenkommissarin der EU und macht gerade da weiter wo Zensursula vorerst gescheitert ist. Sie will nun auch wieder das Internet zensieren um die Kinderpornos den dokumentierten Kindesmissbrauch zu verstecken. Allerdings das ganze auf Europaebene. Dabei nutzt Censilia auch die gleichen "Fakten" wie Zensursula. Die Server stehen in Ländern wo man nichts löschen kann. Aktuell in Zentralafrika! u1F620.svgz

Der Spiegel fasst nochmal zusammen "Warum der Sperren-Streit Zeitverschwendung ist", warum die Sperren nicht den Opfern sondern den Tätern helfen. Aber diese Argumente wollte schon Zensursula nicht hören, schließlich muss man doch auf irgendeinem Wege zur Zensurinfrastruktur kommen um den Pöbel überwachen zu können. Weitere interessante Informationen finden sich auch bei Jörg Tauss.

EU gegen SWIFT

Na also, heute hat das EU-Parlament mit 378 zu 196 Stimmen gegen das SWIFT-Abkommen gestimmt. Dadurch hätten die USA Zugriff auf die europäischen Bankdaten. Dann das ist ja wichtig, im Kampf gegen den Terror muss man alle überwachen. Sind ja alles potentielle Terroristen, die.., die Bürger!

Der Europaparlamentarier Jan Philipp Albrecht, der sich von Anfang an gegen das Abkommen eingesetzt hatte, sprach von "einem großen Tag für Grundrechte und Demorkatie in Europa": "Das ist ein Wendepunkt in der internationalen Sicherheitszusammenarbeit", so Albrecht, "weg vom Kampf gegen den Terrorismus' auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger, hin zu einer demokratisch kontrollierten EU auf Basis rechtsstaatlicher Prinzipien".

Recht hat er, der Jan Phillip. Das ist der richtige Weg. Nun muss er nur noch gegangen werden. Aber bleiben wir erstmal optimistisch und freuen uns über den Erfolg.

[via taz]

Hinrichtungen bald auch in Deutschland?

Die Verurteilung zur Todesstrafe und Hinrichtung sind in Deutschland aus guten Grund verboten (Art. 102 GG). Auch wenn es ehrlich gesagt viele sicher verdient hätten, wer will das entscheiden? Oft genug wird ja doch noch die Unschuld erkannt, lange nach der Hinrichtung.
Aber wir haben ja die EU. Keine Angst, Hinrichtungen sind auch weiterhin verboten. Eine Todesstrafe wird es auch zukünftig nicht geben. Außer, ja außer vielleicht, wenn es Aufstände gibt. Steht so in der Grundrechte-Charter der EU.

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EU zu Chinas Zensur

Das Blockieren oder Filtern bestimmter Internet-Inhalte ist für die Europäische Union völlig inakzeptabel.

Diese Worte hat EU-Medienkommissarin Viviane Reding der chinesischen Regierung ins Stammbuch geschrieben. Die von Peking geplante Einführung eines Internet-Filters ziele darauf ab, das Netz zu zensieren und die Meinungsfreiheit einzuschränken, sagte Reding in Brüssel. China hat erklärt, der Filter richte sich gegen Seiten mit pornographischem Inhalt und diene dem Jugendschutz. Ab Juli muss die Software auf allen dort verkauften Computern installiert sein.


Also wo sie recht habt, hat sie recht. Sag mal jemand Zensursula bescheid. Aber wenn China das macht ist es natürlich was ganz anderes und viel schlimmer! Ich sehe da irgendwie keinen Unterschied. u1F64F.svgz