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Köhler ist umgefallen

Der Horst, dieser Köhler, seines Zeichens unser aller Bundespräsi, ist umgefallen und hat das Zugangserschwernisgesetz (Internetzensur) heute tatsächlich unterschrieben. Es gibt keine "durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken".
Nun haben wir also ein Gesetz, das selbst die damaligen Herrausgeber heute so gar nicht mehr wollen. Nun müssen sie es theoretisch doch umsetzen und damit Sperrlisten führen und Webseiten sperren. Aber es gibt ja schon Aufhebungspläne. Also ist das ganze nur eine große Farce. Hätte Köhler auch nur etwas Anstand, hätte er ein Gesetz, dass niemand will, gar nicht erst unterschrieben.

Köhler fordert die Bundesregierung auch noch auf, dass sie...

“auf der Grundlage des Gesetzes Kinderpornografie im Internet effektiv und nachhaltig bekämpft”.

Das gerade DAS nicht funktioniert haben mittlerweile Alle gemerkt, nur er nicht. :mauer:

Mehr Infos gibt z.B. im tauss-gezwitscher "Köhler provoziert" oder auch bei internet-law.

Leute, die Köhler auf seinen Fehltritt aufmerksam machen wollen, treffen sich heute Abend um 18:00 vor Schloss Bellevue zu einer Spontandemo. Mit solchen Reaktionen hat er sicher nicht gerechnet. :baehh:


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