Toms Welt

/politisch/fdp-stoppt-internetsperren

FDP stoppt Internetsperren

Sagt der Spiegel. Also das wäre ja ein Anfang. Sieht so aus, als will sich die FDP tatsächlich an ihre Wahlversprechen halten und den Datenschutz und die Bürgerrechte stärken.

SPON schreibt zu den Koalitionsverhandlungen:

Die Hürden für Online-Durchsuchungen werden erhöht, die umstrittenen Sperren gegen Kinderpornografie im Web vorerst ausgesetzt.

Naja, die schwierigere Onlinedurchsuchung wird Schäuble jetzt nicht so stören, denn die wurde im ganzen 2009 noch nicht einmal eingesetzt. Komisch, denn allein damit sollte es doch möglich sein, Terroristen zu bekämpfen. Aber wo keine sind, kann man eben auch keine bekämpfen. :-P

Aber Löschen vor Sperren gilt eigentlich auch aktuell schon bei den Internet-Sperren. Bleiben wir aber erstmal optimistisch und hoffen das beste. :pray:


Kommentar schreiben

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

:mrgreen:  :D  :)  ;)  8-)  :O  :cry:  :(  :liebhab:  :-x  :-?  :P  :roll:  :arrow:  :schwitz:  :thumbsup:  :thumbup:  :thumbdown:  :facepalm:  :?:  :!:  :eis: